Angeblich „Flüchtlinge“ zurückgewiesen: Grenzschutzagentur Frontex unter Beschuß

30. Oktober 2020

Angeblich „Flüchtlinge“ zurückgewiesen: Grenzschutzagentur Frontex unter Beschuß

International

Brüssel/Warschau. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex ist offenbar ihrer Aufgabe nachgekommen, die europäischen Außengrenzen gegen illegale Migration zu schützen – und soll sich genau deswegen verantworten. Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson verlangt von Frontex Aufklärung wegen der angeblichen Zurückweisung von „Flüchtlingen“ in Griechenland. Ein solches Vorgehen wäre „vollkommen inakzeptabel“, sagte die Kommissarin im Deutschlandfunk.

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Ausländische Medien hatten vergangene Woche über die angebliche Verwicklung von Frontex in Zurückweisungen von Migranten durch die griechische Küstenwache berichtet. Frontex-Beamte waren demnach seit April nachweislich bei mindestens sechs der sogenannten Pushbacks in der Ägäis in der Nähe gewesen, berichteten das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“, der „Spiegel“, „Lighthouse Reports“, „Bellingcat“ und der japanische Fernsehsender TV Asahi.

Auch Frontex-Beamte seien nach internationalem Recht verpflichtet, Menschen in Seenot zu retten, sagte Johansson. Sie habe Frontex-Direktor Fabrice Leggeri aufgefordert, die Fälle zu untersuchen.

Frontex teilte inzwischden mit, man habe eine interne Untersuchung der Vorfälle eingeleitet. Bisher seien keine Dokumente oder andere Materialien gefunden worden, die Verstöße gegen das Gesetz oder den Frontex-Verhaltenskodex durch Frontex-Mitarbeiter untermauerten. (mü)

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